Prof. Dr. Klaus Tolksdorf



DER PRÄSIDENT
DES BUNDESGERICHTSHOFS


Karlsruhe, den 12. April 2006


Sehr geehrter Herr Hillinger,

haben Sie herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 31. März 2006.

Der 60. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 2008 gibt Anlass, an diesem Tag besonders der Bedeutung der Menscenrechte als Grundlage für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt zu gedenken.

Im Grundgesetz bekennt sich das Deutsche Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten. Die Grundrechte als Ausfluss der Menschenrechte binden die rechtsprechende Gewalt und stellen den Maßstab für richterliches Handeln dar. Der Bundesgerichtshof als höchstes Gericht der ordentlichen Gerichtbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland hat vor allem die Sicherung der Rechtseinheit durch Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen und die Fortbildung des Rechts zur Aufgabe und eröffnet auf diese Weise den Grundrechten und damit den Menschenrechten einen maßgeblichen Wirkbereich.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr,

Prof. Dr. Hirsch